Zuerst dachte ich, da hat wohl jemand den 1. April vorverlegt, aber dieses Urteil ist Realität in Deutschland 2011. Das Kölner Landgericht hat allen Ernstes der Westlotto GmbH in einer einstweiligen Verfügung untersagt, Hartz-IV-Empfängern Spielscheine zu verkaufen. Konkret wird der Westlotto auferlegt, keine Spiel- oder Wettscheine oder Rubbellose zu verkaufen an Personen, die "Spieleinsätze...
Weiter »

Der Terror der selbsternannten Gutmenschen nimmt immer wahnsinnigere Formen an. Nach der Eliminierung der Raucher (zumindest in Bayerns Lokalen) ist jetzt der Alkohol im Visier der Zwangsschützer. Es beginnt genau so wie beim Rauchen: Einzelfälle werden maßlos aufgebauscht, unschuldige Kinder müssen als Argument für Verbotswahn und Gesundheitsterror herhalten. In vorderster Front ist, wie schon beim...
Weiter »

Der Vorsitzende der Jungen Union Berlin, Conrad Clemens (siehe Bild), hat eine geniale Idee. Weil es seiner Meinung nach "fast unvorstellbare Inhalte" auf Seiten wie YouPorn, Porntube, Newporn und ähnlichen Seiten gebe, müsse man Pornografie im Internet einfach generell verbieten. Selbstverständlich soll das alles unter dem Deckmäntelchen des "Schutzes von Kindern und Jugendlichen" passieren....
Weiter »

Wenn ich mich an meine Kindheit und Jugend zurück erinnere (ich bin 1958 geboren), so sind mir insbesondere die Aktionen gegen einen starken Staat, gegen die immer stärker werdenden Eingriffe der Politiker ins Privatleben der Menschen und für einen Kampf gegen die eigene Freiheit in Erinnerung. Man wollte Cannabis legalisieren, man kämpfte für eine...
Weiter »

Man hört ja viel vom Nanny-Staat England. Zeit, sich einmal dort umzusehen und selbst festzustellen, ob die Gerüchte denn so stimmen. Als erstes fällt auf, dass ziemlich viel verboten ist und dass vor vielen Eventualitäten gewarnt wird. Und dass es kaum Stellen gibt, zumindest nicht in Städten und Dörfern, die nicht per Kamera überwacht...
Weiter »

Noch sind es mehr als vier Monate bis zum Volksentscheid für ein totales Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie, der am 4. Juli 2010 stattfinden soll. Aber schon werden die Messer gewetzt und von Seiten der Befürworter des Totalverbots in der Gastronomie wieder mit Lügen und Halbwahrheiten polemisiert. So schreibt die Gruppe...
Weiter »

Nachdem nun auch die Grünen in Österreich, wie die deutschen Grünen auch, nach immer mehr Verboten und damit einem starken Staat rufen, werden Stimmen laut, die die Grünen immer mehr in die rechte politische Ecke abdriften sehen. Dies ist auch dem österreichischen "Heute.at" einen Bericht wert. Chefredakteur Richard Schmitt zitierte in diesem...
Weiter »

Nach Baden-Württemberg soll nun auch Bayern ein nächtliches Alkoholverbot planen. Hermann Benker, Vorsitzender des bayerischen Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), fordertvon der bayerischen Staatsregierung ein entsprechendes Verbot: "Wer Marktführer der Inneren Sicherheit sein will, muss handeln. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat hier inzwischen Maßstäbe gesetzt", so Benker. Grund für den erneuten Vorstoß der DPolG, die...
Weiter »

Tabak, Glühbirnen, Salz, Alkohol - wenn man denkt, langsam müssten doch die Dinge ausgehen, die man verbieten kann, dann hat man die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Im amerikanischen Detroit werden jetzt in Ämtern Parfums und Duftstoffe verboten. Das berichtete die "Detroit News". Grund war die 100.000 Dollar-Klage von Susan McBride, einer Angestellten, die sich...
Weiter »

Baden-Württemberg prescht in Sachen Verbotswahn wieder einmal vor. Seit heute gibt es erstmals in der Bundesrepublik Deutschland ein teilweises Verkaufsverbot für Alkohol. Zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr darf im "Ländle" an Tankstellen, Kiosken und Supermärkten kein Alkohol mehr verkauft werden. Als Grund hat man den "Jugendschutz" an den Haaren herbeigezogen. Man wolle, so...
Weiter »