In Zusammenarbeit mit der deutschen Piratenpartei wurde von der futurezone ein enthüllender Artikel über das EU-Projekt INDECT veröffentlicht. Er basiert auf internen Fortschritts- und Planungsdokumenten, die den Piraten zugespielt wurden. Diese werden der Öffentlichkeit bewusst vorenthalten: Aufgrund vielfältiger Kritik beschlossen die Projekt-Verantwortlichen kürzlich sogar eine neue Geheimhaltungsstufe....
Weiter »

"Dieses EU-Forschungsprojekt "Indect" stellt alle Überwachungsmethoden, auch autoritärster Staaten in den Schatten", kritisierten der freiheitliche Verfassungssprecher NAbg. Mag. Harald Stefan und das freiheitliche Mitglied des Datenschutzrates NAbg. Werner Herbert die totalitär anmutenden Überwachungspläne der EU. "Indect" stehe für die totale Überwachung der EU-Bürger. Was unter einem "Informationssystem zur Unterstützung der Suche, der Entdeckung und der...
Weiter »

Im April 2004 beschloss der Rat ein umfassendes “Hygiene-Paket”, das alle bisher bestehenden Rechtsvorschriften überarbeitete und zusammenfasste. Das Paket besteht aus drei Verordnungen (852/2004, 853/2004 und 854/2004) und stellte für David Byrne, damaliger EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, eine der wichtigsten Initiativen seiner Amtszeit dar: “Diese Vorschriften werden...
Weiter »

Wie Rauchernews bereits berichtete, will die EU eine massive Erziehungs-Vorlage durchsetzen, die sich in erster Linie gegen rauchende Menschen richtet. Name des Pamphlets: "Empfehlung des Rates für rauchfreie Umgebungen". Jetzt hat sich Holger Krahmer, FDP-Abgeordneter im Europaparlament, mit harscher Kritik zu Wort gemeldet: "So ein Text hätte niemals verabschiedet werden dürfen",...
Weiter »

Der Europarat muss nun doch die Vorgänge um die Schweinegrippe und die Verflechtungen der WHO mit der Pharmaindustrie untersuchen. Die Schweinegrippe hatte nach offiziellen Angaben weltweit etwa 16.500 Todesopfer gefordert, wobei die meisten Opfer auch noch an anderen Krankheiten litten. Zum Vergleich: An "normalen" saisonalen Grippen sterben etwa 400.000 Menschen. Angestachelt von der WHO kauften...
Weiter »

Report München berichtete eben zum Thema EU-Regulierungswut am Beispiel der Rauchverbote. Es wurde Bezug genommen auf die EU-Empfehlungen die eine Raucherpolizei fordern und zu Denunziation aufrufen. Auch wurde erwähnt, dass die EU "Schauprozesse" gegen Prominente befürwortet, die gegen das Rauchverbot verstoßen. Die EU will dabei eine "Aufsehen erregende Strafverfolgung". Zu Wort kam unter anderem der...
Weiter »

Als erstes Land weltweit hat Rumänien eine sogenannte Fast-Food Steuer eingeführt. Die Steuer trifft aber nicht nur das "Junkfood", sondern auch andere "ungesunde" Nahrungsmittel wie Kuchen und Süßwaren, Snacks und Kartoffelchips oder Limonaden und Säfte. Alle juristischen Personen, die Nahrungsmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt herstellen , einführen oder verarbeiten kommen in den...
Weiter »

Die EU hat sich in ihrem Verbotswahn weiterentwickelt. Nach den Glühlampen ist nun das Rattengift dran. Man will Kumarin, den wichtigsten Bestandteil der meisten Rattengifte, europaweit verbieten. Die Begründung ist so dämlich und hanebüchen, wie man es von von den EUrokraten gewohnt ist: Schwangere Frauen und Kinder seien besonders durch das Rattengift gefährdet. Der FDP-Experte...
Weiter »

] (siehe Bild) hat noch nie ein Blatt vor den Mund genommen. Für Nicht-Briten ist der Engländer vielleicht eine Spur zu direkt und seine Forderungen sind vielleicht eine Spur zu klar. Allerdings ist er einer der wenigen Politiker, die nicht kuschen, sondern die klar sagen, was sie denken. Jetzt hat sich Nigel Farage mit dem...
Weiter »

Vorausschicken möchte ich eine kurze Überlegung. Der nachfolgende Bericht wurde original bei "Alles Schall und Rauch" veröffentlicht. Ich selbst habe bisher keine anderen Quellen zu diesem Thema gefunden. Alle Berichte beziehen sich auf den genannten Artikel. Warum ich nach langem Überlegen trotzdem darüber berichte, hat einfach den Grund, dass man heute leider nicht mehr...
Weiter »