Der Leipziger Jugendforscher, Soziologe und Sexualwissenschaftler Prof. Dr. Kurt Starke belegt in einer Studie, die am 14. März 2010 veröffentlicht wurde, dass es keinerlei Nachweise dafür gibt, dass Pornografie irgendwelche schädliche Wirkungen auf Jugendliche hat. Starkes Studie mit dem Titel "Pornografie und Jugend - Jugend und Pornografie" behandelt umfassend die Frage, was die sogenannte...
Weiter »

Das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt hat das in Magdeburg eingeführte Alkoholverbot auf Straßen und Plätzen gekippt. Ähnlich wie bereits im Juli 2009 in Freiburg (hier der Bericht) begründete das Gericht seine Entscheidung mit der unbestimmten Formulierung der Verordnung. Diese verbot im gesamten Stadtgebiet "das Lagern oder das dauerhafte Verweilen in Verbindung mit Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit",...
Weiter »

Tabak, Glühbirnen, Salz, Alkohol - wenn man denkt, langsam müssten doch die Dinge ausgehen, die man verbieten kann, dann hat man die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Im amerikanischen Detroit werden jetzt in Ämtern Parfums und Duftstoffe verboten. Das berichtete die "Detroit News". Grund war die 100.000 Dollar-Klage von Susan McBride, einer Angestellten, die sich...
Weiter »

Nachdem die ökologisch-technikfeindliche Splitterpartei “ÖDP” es geschafft hat, mit zum Teil falschen Aussagen (viele Menschen sprechen sogar von “Lügen”) 1,3 Millionen Bayern dazu zu bringen, das Volksbegehren für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie zu unterschreiben, rüstet man sich langsam für den Volksentscheid, der am 4. Juli 2010 stattfinden soll. Dabei formiert sich immer mehr...
Weiter »

Etwa ein Jahr ist es her, dass die EU das sogenannte “Brez’n-Verbot” erlassen wollte. Grund: Zu viel Salz ist ungesund und die gute bayerische Breze enthält Salz im Teig und Salz auf dem Gebäck. Das europäische Brenz’n-Verbot konnte damals ausgebremst werden, aber jetzt kommt aus den USA ein neuer Vorstoß, das Salz zu verbieten....
Weiter »

Report München berichtete eben zum Thema EU-Regulierungswut am Beispiel der Rauchverbote. Es wurde Bezug genommen auf die EU-Empfehlungen die eine Raucherpolizei fordern und zu Denunziation aufrufen. Auch wurde erwähnt, dass die EU "Schauprozesse" gegen Prominente befürwortet, die gegen das Rauchverbot verstoßen. Die EU will dabei eine "Aufsehen erregende Strafverfolgung". Zu Wort kam unter anderem der...
Weiter »

Professionelle Abmahner setzen den Streitwert meist bewusst hoch, um höhere Rechtsanwaltskosten einkassieren zu können. Meist wird dieser auf 10.000 Euro angesetzt. Das Amtsgericht Halle/Saale (Az. 95 C 3258/09) hat nun entschieden, dass ein Streitwert von 10.000 Euro für einen in einer Internet-Tauschbörse angebotenen Film viel zu hoch sei. Da es sich nur um eine...
Weiter »

Als erstes Land weltweit hat Rumänien eine sogenannte Fast-Food Steuer eingeführt. Die Steuer trifft aber nicht nur das "Junkfood", sondern auch andere "ungesunde" Nahrungsmittel wie Kuchen und Süßwaren, Snacks und Kartoffelchips oder Limonaden und Säfte. Alle juristischen Personen, die Nahrungsmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt herstellen , einführen oder verarbeiten kommen in den...
Weiter »

Wie die Rechtsanwaltskanzlei "Ferner" auf ihrer Seite "Schwarz-Surfen" berichtet, gibt es einen neuen Fall zu diesem Thema. Ein Mann hatte sich von seinem Auto aus mit seinem Laptop in ein frei zugängliches WLAN eingewählt. Er wurde dabei von zwei zufällig vorbeikommenden Polizisten gesehen, die nachfragten, was er denn tue. Die Polizisten nahmen die Personalien...
Weiter »

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Verbotswahnpolitikern eine schallende Ohrfeige verpasst. Die Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung sind komplett gekippt worden, weil diese nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar sind. Das Bundesverfassungsgericht hat selten in derart drastischer Form die Selbstherrlichkeit der Politiker am Grundgesetz vorbei kritisiert, denn es entschied, dass die entsprechenden Daten "unverzüglich zu löschen" seien. Das...
Weiter »