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	<title>Verbotswahn &#187; Allgemein</title>
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		<title>Gericht verbietet Hartz IV-Beziehern das Lottospielen</title>
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		<pubDate>Fri, 11 Mar 2011 09:22:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Aranita</dc:creator>
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		<description><![CDATA[

Zuerst dachte ich, da hat wohl jemand den 1. April vorverlegt, aber dieses Urteil ist Realität in Deutschland 2011. Das Kölner Landgericht hat allen Ernstes der Westlotto GmbH in einer einstweiligen Verfügung untersagt, Hartz-IV-Empfängern Spielscheine zu verkaufen.

Konkret wird der Westlotto auferlegt, keine Spiel- oder Wettscheine oder Rubbellose zu verkaufen an Personen,  die "Spieleinsätze riskieren, die in keinem Verhältnis zu ihrem  Einkommen stehen, insbesondere Hartz-IV-Empfänger sind". Wie das in den Verkaufsstellen überprüft werden soll, ließ das Gericht offen. Sollte trotzdem an Hartz IV-Empfänger ein Rubbellos verkauft werden, droht dem Verkäufer eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro oder bis zu sechs Monate Haft.

Die einstweilige Verfügung war von einem privaten Glücksspielanbieter mit Sitz auf Malta erzwungen worden. Über die Hintergründe der Klage kann nur spekuliert werden. Einige Zeitungen meinen, der private Anbieter wolle die staatlichen Glücksspielanbieter in d]]></description>
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		<title>Studie beweist: Herzinfarkt-Wunder ist Antiraucher-Propaganda</title>
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		<pubDate>Tue, 21 Dec 2010 04:40:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Aranita</dc:creator>
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		<description><![CDATA[

Bei denkenden Menschen war es schon lange bekannt, dass die  sogenannten "Herzinfarktwunder", die wie das Kaninchen aus dem Hut  gezaubert wurden, nichts weiter als Propaganda der Antiraucherlobby  waren. Jede einzelne dieser Behauptungen wurde problemlos  wissenschaftlich widerlegt, zuletzt das Herzinfarkt-Märchen bei Stern-TV  (Rauchernews berichtete).  Sogar die altehrwürdige BBC, die sicherlich nicht als Kämpfer gegen die  Tabakkontrolle bekannt ist, hatte die erste Behauptung dieser Art ins  Reich der Fabeln und Mythen verwiesen.

Jetzt hat eine landesweite Studie in den USA, die zwei Millionen Tode  durch Herzinfarkte in den letzten 16 Jahren untersucht hat, einwandfrei  bewiesen, dass Rauchverbote nichts mit der sinkenden Rate von  Herzinfarkten zu tun haben. Die Studie wurde im "Journal of Policy Analysis and Management" veröffentlicht.

In der Studie wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bisherige  "veröffentlichte Texte", die in ausgesuchten Krankenhäusern mit wenigen  Patienten ]]></description>
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		<title>Nach dem Tabak: Kommt jetzt das Alkoholverbot?</title>
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		<pubDate>Fri, 12 Nov 2010 04:30:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Aranita</dc:creator>
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		<description><![CDATA[

Der Terror der selbsternannten Gutmenschen nimmt immer wahnsinnigere Formen an. Nach der Eliminierung der Raucher (zumindest in Bayerns Lokalen) ist jetzt der Alkohol im Visier der Zwangsschützer. Es beginnt genau so wie beim Rauchen: Einzelfälle werden maßlos aufgebauscht, unschuldige Kinder müssen als Argument für Verbotswahn und Gesundheitsterror herhalten.

In vorderster Front ist, wie schon beim Rauchverbot, Regensburgs Oberbürgermeister Hans Schaidinger (CSU), derzeit Vorsitzender des Bayerischen Städtetags. In einer Pressemitteilung fordert der CSU-Politiker längere Sperrzeiten und Rechtsgrundlagen, um den "Alkoholkonsum im öffentlichen Raum wirksam untersagen zu können". Als Grund nennt er angebliche Beschwerden von Anwohnern, die sich über die Störung ihrer Nachtruhe beklagen. Herr Schaidinger, zuerst jagen Sie rauchende Menschen und ihre nichtrauchenden Freunde vor die Türe der Lokale und dann beschweren Sie sich über den dadurch entstehenden Lärm?

Schaidinger fordert eine gr]]></description>
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		<title>Wahlkampf: Gewinnt man nur durch Polemik und Lügen?</title>
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		<pubDate>Tue, 02 Nov 2010 08:07:49 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Aranita</dc:creator>
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		<description><![CDATA[

In den USA finden morgen ja Kongresswahlen statt. Verschiedene Journalisten haben dazu ihre Statements abgegeben und ihre vorweggenommene Begründung, warum die Demokraten verlieren werden. Die einhellige Meinung war, Obama hätte einen zu sachlichen Wahlkampf geführt, während die Republikaner, insbesondere die ultra-konservative "Tea-Party" auf Polemik und einfache Worte gesetzt hätten. Und mit Sachlichkeit könne man eben keinen Wahlkampf gewinnen.

Sind wir wirklich schon oder schon wieder soweit? Ist das Wahlvolk eine Horde dummer Idioten, die auf die Polemik und die Lügen einiger Politiker hereinfallen? Der letzte Volksentscheid in Bayern lässt in der Tat darauf schließen. Ein selbsternannter "Schützer" hat in einem unsäglichen Lügenwahlkampf den Volksentscheid gewonnen und Bayern ein totales Rauchverbot in der Gastronomie beschert. Verbunden mit Existenzvernichtung, Arbeitsplatzverlust und einer Spaltung der Gesellschaft.

So hatte Sebastian Frankenberger, Kopf der Verbotsbefürworter, ]]></description>
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		<title>Steigender Verbotswahn: Bavaria in Trauer</title>
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		<pubDate>Fri, 30 Apr 2010 03:57:36 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Aranita</dc:creator>
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		<description><![CDATA[

Die Interessengemeinschaft Fairness für  Raucher (FFR) setzt ein erstes  Zeichen im Kampf gegen das totale  Rauchverbot in der Gastronomie und hat bei der Bayerischen Schlösser-  und Seenverwaltung einen  Antrag auf Verhüllung der Bavaria (siehe  Bildmontage) gestellt. Die Bavaria in Trauer soll  allen bayerischen  Bürgern zeigen, dass jedes Verbot auch mit einem  Verlust an  Freiheitsrechten verbunden ist.

Beim Volksentscheid am 04. Juli haben die Bayern die Wahl zwischen  einem  totalen Rauchverbot in der Gastronomie oder der jetzigen  gesetzlichen  Regelung. Diese hat dazu geführt, dass 85 % aller  Gaststätten bereits  rauchfrei sind. Nur noch in 15 % der Betriebe darf  geraucht werden.

Deshalb wurde beim Freistaat Bayern und bei der Stadt München ein  Antrag  zur Verhüllung der Bavaria in der Zeit vom 20. Juni bis 04.  Juli, dem  Tag des Volksentscheides gestellt (der entsprechende Antrag  liegt Rauchernews vor). Für die IG „Fairness für Raucher“  verkörpert  die Bavaria am Rande ]]></description>
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		<title>Die Süddeutsche als Organ der Antiraucherlobby</title>
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		<pubDate>Thu, 29 Apr 2010 04:39:51 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[

"Das Märchen von der Pleitewelle"  titelt die Süddeutsche und verweist stolz auf eine Studie des  Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI).  Selbstverständlich wird verschwiegen, dass in dieser Studie auch steht,  dass die Massen von Familien und Kindern sowie die Massen  nichtrauchender Gäste ausgeblieben sind, die die Tabakkontrolle  vollmundig versprochen hat.

Zwar wird (zumindest in der Süddeutschen, andere Zeitungen lassen das ganz weg) verschämt in einem Nebensatz  darauf hingewiesen, dass die Gastronomiepleiten in Bayern nur deshalb  verhindert werden konnten, weil die Wirte Raucherclubs eingerichtet  hatten, aber wohl in der Hoffnung, dass dieser Nebensatz überlesen wird.

Auch wird verschwiegen, dass die meisten Bundesländer ursprünglich  strenge Rauchverbote lockern mussten, nicht zuletzt durch das Urteil des  Bundesverfassungsgerichtes, welches ein totales Rauchverbot zwar als  verfassungsgemäß ansah, gleichzeitig aber die Raucherclubs erlaubte und Ausn]]></description>
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		<title>Schöne neue Welt?</title>
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		<pubDate>Sun, 11 Apr 2010 21:50:17 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Aranita</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Man hört ja viel vom Nanny-Staat England. Zeit, sich einmal dort umzusehen und selbst festzustellen, ob die Gerüchte denn so stimmen. Als erstes fällt auf, dass ziemlich viel verboten ist und dass vor vielen Eventualitäten gewarnt wird. Und dass es kaum Stellen gibt, zumindest nicht in Städten und Dörfern, die nicht per Kamera überwacht sind. Die Innenstädte werden ziemlich lückenlos überwacht, und die meisten größeren Straßen ebenfalls. Allerdings wird in den allermeisten Fällen darauf hingewiesen (Bild 1). Die meisten Menschen scheinen kein Problem mit dieser Dauerüberwachung zu haben. Man bläut ihnen ein, dass das ja nur zu Ihrer "Sicherheit und Bequemlichkeit" ist. Neben den staatlichen Kameras haben die meisten Hotels und Geschäfte zusätzlich eigene Kameras installiert.



Bild 2 zeigt, wie man sich bei einer Brücke verhalten soll, die hochgeklappt werden kann, wenn ein Schiff durchfahren will.  Derartige Hinweise findet man häufig. Man hat den Eindruck, dass die Menschen immer d]]></description>
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		<title>Widerstand gegen den ÖDP-Volksentscheid formiert sich</title>
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		<pubDate>Sat, 13 Mar 2010 08:36:30 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Werner R. Niedermeier</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Nachdem die ökologisch-technikfeindliche Splitterpartei &#8220;ÖDP&#8221; es geschafft hat, mit zum Teil falschen Aussagen (viele Menschen sprechen sogar von &#8220;Lügen&#8221;) 1,3 Millionen Bayern dazu zu bringen, das Volksbegehren für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie zu unterschreiben, rüstet man sich langsam für den Volksentscheid, der am 4. Juli 2010 stattfinden soll.
Dabei formiert sich immer mehr der ]]></description>
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		<title>Nach dem Tabak geht es jetzt dem Salz an den Kragen</title>
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		<pubDate>Fri, 12 Mar 2010 17:39:50 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Werner R. Niedermeier</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Etwa ein Jahr ist es her, dass die EU das sogenannte &#8220;Brez&#8217;n-Verbot&#8221; erlassen wollte. Grund: Zu viel Salz ist ungesund und die gute bayerische Breze enthält Salz im Teig und Salz auf dem Gebäck. Das europäische Brenz&#8217;n-Verbot konnte damals ausgebremst werden, aber jetzt kommt aus den USA ein neuer Vorstoß, das Salz zu verbieten. Das ]]></description>
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		<title>Raucherhetze jetzt auch im Islam</title>
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		<pubDate>Thu, 11 Mar 2010 23:11:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Werner R. Niedermeier</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die indonesische muslimische Organisation Muhammadiyah hat eine Fatwa gegen das Rauchen erlassen. Eine Fatwa ist ein islamisches Rechtsgutachten, welches zu einem speziellen Thema herausgegeben wird und von gläubigen Muslimen befolgt werden muss. Auch wurde die Regierung aufgefordert, umgehend das &#8220;Anti-Tabak-Rahmenübereinkommen&#8221; der WHO zu ratifizieren. Bisher hat Indonesien mit drei anderen Mitgliedsstaaten das Abkommen nicht ratifiziert.
Wie ]]></description>
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