Conrad Clemens von der Jungen Union will verbieten

Der Vorsitzende der Jungen Union Berlin, Conrad Clemens (siehe Bild), hat eine geniale Idee. Weil es seiner Meinung nach “fast unvorstellbare Inhalte” auf Seiten wie YouPorn, Porntube, Newporn und ähnlichen Seiten gebe, müsse man Pornografie im Internet einfach generell verbieten. Selbstverständlich soll das alles unter dem Deckmäntelchen des “Schutzes von Kindern und Jugendlichen” passieren. Es ist so wie immer: Wenn Verbotswahnbefürworter keine Argumente mehr haben, werden Kinder instrumentalisiert.

In einer Pressemeldung hatte Clemens behauptet, Pornografie sei “immer frauenfeindlich”, außerdem erhöhe sie die Gewaltbereitschaft von Jugendlichen und sie würde die “sexuelle Entfaltung Jugendlicher verderben”. Es wäre interessant, woher Herr Clemens diese “Weisheiten” hat. Was dem Ganzen aber die Krone der Hetze und Stigmatisierung aufsetzt, ist das Verbinden von normalen pornografischen Inhalten mit Kinderpornografie.

Clemens hatte wörtlich geschrieben: “Wir brauchen die Sperrung von kinderpornografischen Inhalten, wir fordern die Einrichtung wirksamer Altersbeschränkungen gegen die Porno-Welle aus dem Internet, wir fordern Aufklärungsprogramme für Eltern und Kinder. Ziel muss ein effektives Pornografieverbot für Jugendliche im Internet sein.”

Anscheinend ist dem Berliner JU-Vorsitzenden völlig entgangen, dass Deutschland eines der schärfsten Gesetze zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat – und das ist auch richtig so. Aber auch die Gesetzesschranken zum Konsumieren normale Pornografie sind in Deutschland so hoch wie fast nirgendwo anders in der westlichen Welt. Lediglich in einigen Kirchenstaaten gibt es härtere Gesetze. Das sogenannte “Jugendschutzgesetz” in Deutschland hat sich immer mehr zu einem Gesetz zur Erwachsenenzensur entwickelt.

Will jemand in Deutschland Pornografie konsumieren, muss er eindeutig nachweisen, dass er erwachsen ist. Post-Ident-Verfahren und ähnliche Erschwernisse selbst in Haushalten, wo sich nachweislich keine Kinder und Jugendlichen aufhalten, sind in Deutschland Alltag. Und jetzt kommt allen Ernstes ein Politiker daher und will deutsche Gesetze weltweit installieren! Vielleicht sollte Herr Clemens sich einmal fragen, wie er es fände, wenn der Irak oder China die dortigen  Gesetze völlig selbstverständlich auf Deutschland ausweiten wollten. Würde er dann auch fabulieren, “Hierbei von Zensur zu sprechen ist völliger Irrsinn”?

Irrsinn, Herr Clemens, sind Ihre Verbotsfantasien. Wenn Eltern nicht in der Lage sind, ihre Kinder vor dem Angebot verschiedener Internetseiten zu schützen, so ist das einzig und allein ein Problem der betreffenden Eltern. Es ist aber kein Freibrief für den Staat, noch mehr zu verbieten und durch die Hintertür Zensur zu üben.

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